Nutzungsbedingungen
1. Grundlegende Bestimmungen
1.1 Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des unter der http://www.dartsbasar.de (nachfolgend als „dartsbasar.de“ bezeichnet) durch die Dartware GmbH, Niederemser Straße 26a, 65510 Idstein (nachfolgend als „Betreiber“ bezeichnet) betriebenen digitalen Marktplatzes durch gewerbliche Anbieter (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) und Kunden (nachfolgend als „Kunden“ bezeichnet). Anbieter und Kunden werden nachfolgend gemeinschaftlich als „Nutzer“ bezeichnet.
1.2 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB. Unternehmer gem. § 14 Abs. 1 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.3. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Nutzer verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
2. Unternehmereigenschaft
2.1 Die Möglichkeit sich auf dartsbasar.de als Anbieter zu registrieren, richtet sich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, welche die Leistungen im Rahmen ihrer selbständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit verwenden und an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB.
2.2 Der Betreiber behält sich vor, die Unternehmereigenschaft des Anbieters vor dem Vertragsschluss zu kontrollieren.
3. Gegentand des Vertrages
3.1. Dartsbasar.de ist ein digitaler Marktplatz, auf dem registrierte Anbieter gegen Entgelt Dienstleistungen und Waren, insbesondere überwiegend im Bereich der Sportart Darts, zum Verkauf anbieten und mit Kunden hierüber Verträge schließen können. Zudem ist es jedem Anbieter auf der Plattform möglich, Werbemaßnahmen, insbesondere Werbeplätze auf dartsbasar.de gegen Entgelt zu buchen.
3.2. Verträge zwischen gewerblichen Anbietern und Verbrauchern werden direkt über dartsbasar.de geschlossen. Verträge zwischen nicht gewerblichen Anbietern und Verbrauchern werden nicht über dartsbasar.de geschlossen. Hierfür stellt der Betreiber lediglich eine technische Möglichkeit zur Kommunikation zur Verfügung. Bei der Schaltung von Anzeigen über Werbeplätze dient die Plattform dazu, den Kunden die Angebote der Anbieter zu präsentieren. Bei Interesse des Kunden erfolgt über Klick auf die entsprechende Präsentation eine Weiterleitung zum Angebot des Anbieters.
3.3. Der Betreiber stellt nur die technische Möglichkeit zur Nutzung des Marktplatzes durch die Nutzer zur Verfügung. Der Vertrag über die Angebote kommt direkt zwischen Anbieter und Kunde zustande. Der Betreiber wird ausdrücklich nicht Vertragspartei der getroffenen Vereinbarungen. Für die Erfüllung der sich aus diesen Vereinbarungen ergebenden Pflichten sind ausschließlich die beteiligten Nutzer verantwortlich.
4. Einrichtung eines Nutzer-Accounts, Vertragsschluss
4.1. Voraussetzung für die Nutzung von dartsbasar.de als Anbieter ist die Registrierung auf dem digitalen Marktplatz und die Einrichtung eines Nutzer-Accounts.
4.2. Kunden können dartsbasar.de mit und ohne Registrierung nutzen. Die Leistungen von dartsbasar.de sind für Kunden kostenfrei.
4.3. Die Registrierung, das Anlegen eines Nutzer-Accounts sowie das Einstellen von Produkten sind für Anbieter kostenpflichtig. Hierbei hat der Anbieter die Möglichkeit, aus verschiedenen Modellen zu wählen. Die Einzelheiten hierzu sind unter Ziffer 7. dieser Nutzungsbedingungen geregelt.
4.4. Registrierung als Kunde
Das Angebot des Betreibers auf dartsbasar.de zur Begründung eines Nutzungsvertrages mit Kunden richtet sich an Verbraucher und Unternehmer und ist verbindlich. Über die Checkbox „Registrieren“ kann ein Kunde sich auf dartsbasar.de registrieren und einen Nutzer-Account anlegen. Hierzu muss der Kunde nach Aufruf der Registrierungsseite seine Kontaktdaten eingeben sowie Benutzername und Passwort festlegen. Vor Abgabe seiner Vertragserklärung hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren, zu löschen oder die Registrierung durch Schließen des Browserfensters oder Auswahl der Funktion „zurück“ des Browsers abzubrechen. Mit dem Absenden seiner Daten durch Bestätigung der Schaltfläche „Registrieren“ nimmt der Kunde das Vertragsangebot des Betreibers zum Abschluss des Nutzungsvertrages an.
4.5. Registrierung als Anbieter
4.5.1. Registrierung über dartsbasar.de
Das Angebot des Betreibers auf dartsbasar.de zur Begründung eines Nutzungsvertrages mit Anbietern ist verbindlich. Über die Schaltfläche „Händler werden“ kann ein Anbieter sich auf dartsbasar.de registrieren und einen Nutzer-Account anlegen. Hierzu muss der Nutzer nach Aufruf der Registrierungsseite seine Kontakt- und Firmendaten und die Umsatzsteuer-ID eingeben sowie ein Passwort festlegen. Das entsprechende Gebührenmodell kann nach der kostenlosen Registrierung im Händler Backend ausgewählt werden. Vor Abgabe seiner Vertragserklärung hat der Anbieter jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren, zu löschen oder die Registrierung durch Schließen des Browserfensters abzubrechen. Mit dem Absenden seiner Daten durch Bestätigung der Schaltfläche „Händler werden“ nimmt der Anbieter das Vertragsangebot des Betreibers zum Abschluss des Nutzungsvertrages an.
4.5.2. Registrierung per E-Mail
Die Angebote des Betreibers im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages. Der Anbieter kann dem Betreiber per E-Mail seine Kontakt- und Firmendaten und die Umsatzsteuer-ID übermitteln. Anfragen des Anbieters zur Begründung eines Nutzungsvertrages sind für diesen verbindlich. Der Betreiber kann dieses Angebot durch Erstellung eines Anbieter-Accounts annehmen, wodurch ein Nutzungsvertrag geschlossen wird.
4.6. Schalten von Werbemaßnahmen, z. B. Schalten einer kostenpflichtigen Anzeige in Form eines Werbebanners
Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail) zur Buchung von Werbemaßnahmen, welches Sie innerhalb von 7 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können. Nach Annahme des Angebots erhält der Anbieter vor Veröffentlichung der Werbemaßnahme einen Zugang, um die Werbemaßnahme zu prüfen und ggf. Korrekturen veranlassen zu können.
4.7. Die Abwicklung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und dabei zum Teil automatisiert. Der Nutzer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
5. Widerrufsrecht
Verbrauchern in Sinne von § 13 BGB steht als Nutzer der Plattform hinsichtlich der Nutzung des digitalen Marktplatzes ein Widerrufsrecht gem. § 355 Abs. 1 BGB zu. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Schaltfläche „Widerrufsrecht Dienstleistungen.“
6. Verfügbarkeit
6.1. Der Betreiber stellt dartsbasar.de mit einer Verfügbarkeit von 98% im Monatsmittel zur Verfügung. Davon ausgenommen sind Wartungszeiten und Zeiten, in denen der Server nicht verfügbar ist aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen (höhere Gewalt, Netzwerkstörung außerhalb unseres Netzes, Verschulden Dritter etc.)
6.2. Die Regelungen der Ziffer 11. dieser Nutzungsbedingungen werden hierdurch nicht beeinträchtigt.
7. Preise und Zahlungsbedingungen; Preisanpassung
7.1. Im Falle eines Vertragsschlusses zwischen gewerblichem Anbieter und Kunde über eine Ware oder Dienstleistung erhebt der Betreiber von den Anbietern ein Entgelt. Dabei stehen dem Anbieter verschiedene Modelle (Provision pro verkauftem Artikel, Gebühr pro gelistetem Artikel, monatliche Pauschale etc.) zur Verfügung. Einzelheiten hierzu finden sich auf dem sog. Händler-Backend des Anbieters oder ergeben sich aus dem Angebot des Betreibers. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vom Betreiber im Händler-Backend veröffentlichten oder im Angebot übermittelten Preise. Zusätzlich zu den beschriebenen Entgelten übernehmen die Anbieter sämtliche mit dem Zahlungsvorgang verbundenen Gebühren, einschließlich etwaiger Gebühren für die Nutzung von Zahlungsdienstleistern.
7.2. Die Provision fällt nicht an, wenn der Kunde gegenüber dem gewerblichen Anbieter von einem gesetzlich bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht; in diesem Fall informiert der Anbieter den Betreiber unverzüglich nach Zugang des Widerrufs in Textform.
7.3. Soweit nichts anderes vereinbart, rechnet der Betreiber das Entgelt gegenüber dem Anbieter monatlich ab.
7.4. Soweit nicht anders angegeben, sind die Gebühren und Provisionen sofort nach Entstehung zur Zahlung fällig.
7.5. Wir sind berechtigt, die Preise für unsere angebotenen Leistungen angemessen zu erhöhen (z. B. höhere Kosten, neue Funktionalitäten). Dazu sind wir insbesondere berechtigt, wenn und soweit Dritte, die er zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten hinzugezogen werden müssen (insbesondere Hosting), wiederum ihre Preise dafür anpassen. Eine Preisanpassung werden wir mindestens sechs Wochen im Voraus schriftlich oder elektronisch ankündigen. Sind Sie mit dieser Preisanpassung nicht einverstanden, steht Ihnen ein außerordentliches Sonderkündigungsrecht zu. Auf dieses Sonderkündigungsrecht werden wir Sie zusammen mit jeder Ankündigung hinweisen. Kündigt Sie hingegen nicht, sind wir berechtigt, die angepassten Preise zu verlangen.
8. Nutzung des digitalen Marktplatzes, Einschränkung beim Anbieten von Leistungen, Ranking
8.1. Die Artikelbeschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder und Videos dürfen sich ausschließlich auf die angebotenen Produkte beziehen. Werbung für außerhalb von dartsbasar.de angebotene Produkte ist unzulässig.
8.2. Anbieter, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit Produkte an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das Bestehen oder Nichtbestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu belehren.
8.3. Insbesondere das Anbieten von Waffen und Produkten mit Bezügen zu pornografischen oder jugendgefährdenden Inhalten, z.B. durch entsprechende Symbole oder Darstellungen, die religiöse Gefühle, strafrechtliche Normen, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen oder dazu geeignet sind, ist untersagt.
8.4. Verstößt der Nutzer gegen die vorgenannten Regelungen, stehen dem Betreiber insbesondere die Rechte nach Ziffer 10. dieser Nutzungsbedingungen zu und kann zur zeitweisen Sperrung oder Löschung des Anbieters oder einzelner Inhalte führen.
8.5. Für das Ranking der Produkte auf dartsbasar.de werden die Produkte mit der höchsten Übereinstimmung zu den eingegeben Buchstaben bzw. Suchwörtern des Nutzers angezeigt. Sofern ein Anbieter Gebühren für die Listung bezahlt, werden die gesponserten Artikel über den nicht gesponserten Artikeln gelistet.
9. Nutzungsrechte an Inhalten
9.1. Die auf dem digitalen Marktplatz verfügbaren Inhalte sind überwiegend durch das Urheberrecht oder sonstige Schutzrechte geschützt ...
10. Verantwortlichkeit für Inhalte, Nutzer-Accounts und Haftungsfreistellung
10.1. Die von den Anbietern auf dartsbasar.de veröffentlichten Angebote werden vom Betreiber nicht auf Rechtsverletzungen geprüft ...
11. Leistungsstörung und Haftung
11.1. Die verschuldensunabhängige Haftung des Betreibers für anfängliche Mängel gem. § 536a BGB ist ausgeschlossen ...
12. Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Nutzer nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
13. Vertragslaufzeit und Kündigung
13.1. Das Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Betreiber zur Nutzung des digitalen Marktplatzes wird auf unbestimmte Zeit geschlossen ...
14. Identität des Betreibers, Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
14.1. Identität des Betreibers:
Dartware GmbH
Niederemser Straße 26a
65510 Idstein
Telefon: 0176-45698246
E-Mail: info@dartware.tech
Web: www.dartsbasar.de
Geschäftsführer: Timo Backhus, Marcel Teders
Sitz der Gesellschaft: Frankfurt am Main
Registergericht: Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 139535
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE456676075
Steuernummer: 40 231 00858
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 18 Abs. 2 MStV:
Timo Backhus, Niederemser Straße 26a, 65510 Idstein
14.2. Vertragssprache ist deutsch.
14.3. Der vollständige Vertragstext wird von dem Betreiber nicht gespeichert. Vor Absenden der Registrierung des Nutzers können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers/Email-Programmes ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Registrierungsanfrage beim Betreiber werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Nutzer übersandt.
15. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
15.1. Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
15.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Betreiber bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers, soweit der Nutzer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.